Blockchain: Wie die Token die Politik verändern

Blockchain hat das konkrete Potential, die Politik und damit die Gesellschaft besser zu machen. Denn momentan leiden wir Menschen gerade massiv unter der Transparenz. Gerade persönliche Daten werden Transparent, von zig Werbegeilen Firmen abgegriffen, multipliziert und weiterverkauft. Was aber in der Politk besprochen wird, bleibt in vielen Ländern meist geheim. Und bei den Wahlen und Wahlsystemen wird erst noch getrickst. Neue Technologien helfen bald, diese Missstände zu beheben. Blockchain hat für die Transaktionen zwischen verschiedenen Parteien den entscheidenden Vorteil, dass alle Veränderungen im Netzwerk völlig transparent sind. Das Konzept lässt sich auch auf die Politik sinnvoll übertragen.

Im Bereich der Finanztranstransaktionen spielt die Blockchain schon lange eine wichtige Rolle. Für Kryptowährungen wie Bitcoin ist das Verfahren interessant, weil es die Transaktionssicherheit verbessert. Der Grund dafür liegt in der Dezentralität einer Blockchain. Statt alle Informationsübermittlungen auf einem zentralen Server zu speichern, ist die Kommunikation über alle Computer der teilnehmenden Parteien verteilt. Blockchain funktioniert dabei so: In der Blockchain wird eine beliebige Information in Form von Datenblöcken abgelegt. Das kann zum Beispiel sein, dass jemand ein Haus oder ein Grundstück kauft oder dass jemand sein Testament gemacht hat. Die Information wird dann durch das sogenannte Mining bestätigt und versiegelt. Darunter ist zu verstehen, dass Teilnehmer des Netzwerks (die sogenannten Miner) die abgelegten Informationsblöcke kontrollieren und teilen. Da dieser Vorgang nicht zentral erfolgt, ist er vor Manipulation geschützt. Es ist daher naheliegend, das Prinzip auf die Politik zu übertragen und so zu transparenteren Entscheidungsprozessen zu gelangen.

Das Ziel ist die Herstellung eines Austauschs, der machtfrei, direkt und fair erfolgt. Entscheidungen sollen in der Politik dank Blockhain durch Konsens hervorgerufen werden. Zudem sollen sich möglichst große Netzwerke an dem Entscheidungsprozess beteiligen. Das soll gewährleisten, dass die Teilhabe der Bürger an den Entscheidungen und Problemlösungen in der Politik gestärkt wird.
In der Vergangenheit wurde bemängelt, dass die Teilhabe großer Gruppen an politischen Entscheidungen einen hohen Aufwand mit sich bringt und technisch kompliziert sei. Schließlich sollen Probleme mit Millionen Bürgern gleichzeitig diskutiert werden, statt dass in kleiner Runde in den Parteien Entscheidungen gefällt werden. Die Online-Verwaltung dieser Prozesse durch Blockchain bietet hier entscheidende Vorteile.

Blockchain in der Politik am Beispiel des Bürgerhaushalts

Es muss ja nicht immer ein Bundesstaat oder Staatenbund sein, der die Steuern eintreibt und bestimmt, wer wieviel Geld bekommt. Es gibt andere Modelle, die auf kleineren (und autonomeren) Gruppen oder eben Kommunen aufbaut.

Im Zeitalter des Zentralismus ist es freilich immer schwieriger für Kleinstaaten zu argumentieren. Gerade in den Schulen wird die Zeit deutscher Kleinstaaterei vor allem als negative Epoche beschrieben. Dabei gibt es plausible akademisch validierte Argumente, dass die Kleinstaaterei Deutschland und auch erst Europa zu dem gemacht haben, was es heute ist. Ob von den Anfängen der griechischen Polis, die Stadtstaaten Italiens oder die vielen Fürstentümer Deutschlands – sie haben die europäische Geschichte entscheidend geprägt. Das folgende Modell beschreibt allerdings ein Modell, welches auf noch kleineren Einheiten, den Kommunen basiert.

Der Bürgerhaushalt ist ein Konzept, wie Haushaltsentscheidungen auf eine transparentere Weise und von mehr Menschen getroffen werden können, die in der Kommune direkt davon betroffen sind. Die Grundidee ist, dass ein Teil des Haushalts direkt von den Bürgern selbst verabschiedet wird. Der Bürger kann nun selbst entscheiden, ob in seinem Dorf oder seiner Stadt als nächstes ein Krankenhaus oder eine Schule errichtet wird. Das ist im kleineren Rahmen auch ohne Blockchain möglich, stößt aber bei größeren Gruppen irgendwann an seine Grenzen. Stattdessen könnte jeder Bürger eine Blockchain-ID erhalten und eigene Token ausgeben. Der Token kann dann verwendet werden, um Haushaltsentscheidungen zu treffen. Da die Transaktion bzw. das Abstimmungsverhalten in der Blockchain manipulationssicher und transparent gespeichert wird, ist Korruption, oder zumindest eine technische und administrative Manipulation der Wahl, ausgeschlossen.

Auswirkungen der Blockchain auf basisdemokratische Konzepte

In Ländern wie der Schweiz sind direktdemokratische Abstimmungen bereits umgesetzt. Diese könnten dank Blockchain noch verbessert werden. Doch nicht nur öffentliche Abstimmungen, auch Nutzungen im privaten Kontext sind denkbar wie etwa bei der Wahl eines Partei-Vorsitzenden. Grundsätzlich bietet die Blockchain Vorteile bei der Absicherung von Abstimmungsverfahren, die online stattfinden und die auf keinen Fall manipuliert werden dürfen. In einigen Ländern wie Dänemark haben Parteien wie die Liberal Alliance bereits die Blockchain für Abstimmungsverfahren erfolgreich eingesetzt.

Fazit

Die Dezentralisierung ist ein allgemeiner Trend in der Gesellschaft, wie es zum Beispiel im Internet der Dinge Ausdruck findet. Ähnlich könnte die Blockchain in der Politik dazu beitragen, bisher zentrale Entscheidungsprozesse zu dezentralisieren. Das würde auch in Übereinstimmung mit Leitlinien der UN stattfinden, die eine Stärkung der Kommunen als Bestandteil des Demokratisierungsprozesses verstehen.

Foto via Unsplash

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